„Der Mut von 1989 ist heute wieder gefragt!“ – Klartext von Björn Höcke (@AfD_Thueringen | @AfD_ThL) zum Tag der Deutschen Einheit In einem exklusiven Videokommentar für den Deutschland-Kurier🇩🇪 meldet sich Thüringens AfD-Landeschef @BjoernHoecke zum 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit!

Naja, die CDU kann das sicherlich durchziehen und den Rücktritt von Merz so lange hinaus zögern bis Wüst nach der Wahl in NRW dort die verbliebenen CDU-Wähler vor den Kopf stößt und in Berlin Merz ablöst. Das Problem der CDU ist, dass es für diese Partei nach unten kein Limit wie bei den drei Linken Parteien gibt. Es wird immer links eingestellte Wähler geben, aber den inhaltlich konservativen Markenkern der CDU hat die AfD längst absorbiert. Schon heute, aber spätestens im Frühjahr, wird täglich ganz Deutschland klarer wie unfähig Merz vor sich hin dilettiert. Schlussendlich kratzt die CDU nicht erst zur Wahl in NRW an der Einstelligkeit. Dann hat man zwar durchgehalten bis Wüst die Wähler in NRW betrogen hat, aber zu retten ist dann nichts mehr - ich kann damit leben.

Heute feiern wir einen der glücklichsten Tage unserer Geschichte: den Tag, an dem die deutsche Teilung überwunden und unser Land wieder vereint wurde. Der 3. Oktober erinnert uns daran, was möglich ist, wenn Mauern fallen und Menschen zusammenfinden. Doch echte Einheit bedeutet mehr als einen gemeinsamen Staat. „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.“ Deshalb lassen wir uns nicht auseinanderdividieren – auch nicht, wenn Staatskünstler und linke Politaktivisten gegen uns agitieren und Verbote unserer politischen Anliegen fordern. Wer Millionen Menschen wegen ihrer Wahlentscheidung ausgrenzt oder ihre Entscheidung mit historischen Verbrechen in Verbindung bringt, reißt neue Gräben auf. Deutschland hat eine Mauer überwunden. Lassen wir nicht zu, dass neue Mauern zwischen seinen Bürgern entstehen. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Mario Voigt wollte den „Code der AfD knacken“. Tatsächlich legt er gerade das Fundament für unsere absolute Mehrheit. Nach dem Zerfall des BSW regiert Voigt mit CDU, SPD und Thüringen.Gerecht weiter – gestützt von der Linken. Dazu das Chaos beim Koalitionspartner SPD und seine eigene Plagiatsaffäre. Statt politischer Stabilität erlebt Thüringen eine Regierung, die vor allem eines zusammenhält: Voigts Wille, um jeden Preis in der Staatskanzlei zu bleiben. So stolpert er von einem politischen Fettnäpfchen ins nächste. Neben Friedrich Merz und Philipp Amthor entwickelt sich Mario Voigt zu einem der prominentesten Totengräber der CDU. Wir werden dieser Partei jedenfalls keine Träne nachweinen.

Ich habe am Mittwoch in der PK zur Anhörung bereits eine absolute Stimmenmehrheit für die AfD in Thüringen prognostiziert. Voigt hat meine Prognose nun noch untermauert.

𝗪𝗶𝘀𝘀𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮-𝗕𝗲𝗶𝗿𝗮𝘁 𝘄𝗮𝗿 𝗲𝗶𝗻 𝗙𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗯𝗹𝗮𝘁𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗟𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Corona-Beirats (DS. 8/3016) wirft erhebliche Zweifel an dessen Unabhängigkeit auf. Mögliche Interessenkonflikte mussten von den Beiratsmitgliedern nicht offengelegt werden. Der Landesregierung sind nach eigener Aussage keine Interessenskonflikte bekannt, dabei lässt sich für einzelne Beiratsmitglieder schon durch eine kurze Internetrecherche eine enge Zusammenarbeit mit Pharma-Unternehmen herausfinden. Fast alle Mitglieder waren zudem Landesbeamte und somit der Landesregierung unterstellt. Dazu sage ich als Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts: »Wer mögliche Interessenkonflikte nicht einmal abfragt, kann nicht von unabhängiger Beratung sprechen. Schon öffentlich abrufbare Informationen zu einzelnen Mitgliedern hätten Anlass gegeben, genauer hinzusehen. Um ihre freiheitsfeindliche Coronamaßnahmenpolitik zu legitimieren, berief die Landesregierung ein Beratungsgremium ein, dessen Mitglieder fast ausschließlich der Landesregierung dienstlich unterstellt waren. Als unabhängiges Gegengewicht zur Regierung taugte dieser Beirat nicht; es diente ihr als wissenschaftliches Feigenblatt.« #CoronaAufarbeitung #Aufarbeitung #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen

Immer mehr Menschen in Deutschland werden Opfer schwerster Kriminalität, während überlastete Staatsanwaltschaften mit der Aufklärung falscher Meinungen beschäftigt werden. Daß gerade bei Oppositionspolitikern politische Weisungen an die Staatsanwälte eine Rolle spielen, muß leider vermutet werden. Michael H. kommentierte auf Welt Online: „Keine westliche Demokratie, die diesen Namen verdient, sollte einen Straftatbestand ‚Verunglimpfung des Staates‘ haben. Sowas ist ein Merkmal totalitärer Systeme oder solcher, die es werden wollen.“ Mehr ist an dieser Stelle nicht zu sagen. Meine Rede zum Tag der deutschen Freiheit 2022 steht übrigens noch im Netz. Machen Sie sich Ihr eigenes Bild.

„Schade, dass Minister Maier schon ins Bett gegangen ist.“ 😏 Dr. Ulrich Vosgerau zerlegt den Thüringer Verfassungsschutzbericht und vor allem den Begriff der „Delegitimation des Staates“. Seine entscheidende Frage: Wer bestimmt eigentlich, wo legitime Kritik aufhört und „Delegitimation“ beginnt? AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙 #AfDverbot

Jetzt ist es raus, die Linke in #Thüringen gehört quasi zur Beutegemeinschaft-Koalition. Die CDU-#Brandmauer steht wohl eher auf dem Papier. Die Risse sind inzwischen so groß, dass ganze Kooperationsmodelle hindurchpassen – inklusive eines „Papiers“, das aussieht wie ein Koalitionsvertrag, aber keiner sein darf. Mit Ampelliste, regelmäßigen Treffen und Staatskanzlei-Beteiligung wird jetzt sortiert, was gemeinsam durch den Landtag gebracht wird. Die Linke bleibt natürlich Opposition – zumindest auf dem Papier. In der Praxis liefert sie die Mehrheiten. Bei TG sitzen ehemalige Linke ohnehin schon mit am Regierungstisch. Zeit für Neuwahlen. thueringer-allgemeine.de/pol…

Zum Tag der deutschen Einheit: Am 3. Oktober feiern wir die Überwindung der deutschen Teilung. Doch Einheit bedeutet mehr als einen gemeinsamen Staat. Sie verspricht jedem Bürger, gleichberechtigt dazuzugehören, auch wenn er anders denkt oder anders wählt. Die Rentendebatte vermittelt Bürgern mit DDR-Biographie, dass ihre Lebensleistung weniger zählt und das Berliner Establishment sie weiterhin als Staatsbürger zweiter Klasse betrachtet. Während der Corona-Zwangsmaßnahmen trug der Staat die Spaltung bis in Familien hinein. Entgegen jeglicher medizinischer Evidenz wurde der Impfstatus zum Maßstab für Anstand und gesellschaftliche Zugehörigkeit erhoben. Jetzt werden Millionen Menschen mit einem widerwärtigen Verdacht überzogen, der ihre Wahlentscheidung mit den Verbrechen von Buchenwald in Verbindung bringt. Offenbar gilt selbst das als akzeptabel, solange es die politisch Richtigen trifft. Was ist das Gerede von Einheit wert, wenn ihre lautesten Fürsprecher solche Gräben aufreißen? Zusammenhalt verlangt, die Entscheidung des anderen zu respektieren. Gerade dann, wenn sie einem nicht gefällt. Deutschland hat mehr verdient als dummdreiste Nazivergleiche eines alternden Clowns. Ehemals blühende Landschaften verdorren, Betriebe schließen. Familien fragen sich, welche Zukunft ihren Kindern bleibt. Politisches Versagen hat Vertrauen zerstört; die Kriegsrhetorik dieser Tage verstärkt die Sorgen. Die AfD reicht allen die Hand, die sich damit nicht abfinden wollen. Gemeinsam wollen wir den Karren aus dem Dreck ziehen. Niemand muss dafür in jeder Frage mit uns übereinstimmen, und niemand muss sich entschuldigen, weil ihm Deutschland am Herzen liegt. Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen: Immer mehr Menschen wollen ihr Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Denjenigen, die weiter von Ausgrenzung leben und sich für politische Schmähungen einspannen lassen, sei gesagt: Deutschland hat eine Mauer überwunden. Es wird auch die überwinden, die heute zwischen seinen Bürgern hochgezogen werden soll.

Vosgerau buchstabiert „gelehrig“ Dr. Ulrich Vosgerau erklärt Linken und CDU, worauf es beim Parteiverbot verfassungsrechtlich tatsächlich ankommt: nicht auf politische Etiketten wie „gesichert rechtsextrem“, sondern auf die freiheitliche demokratische Grundordnung. Menschenwürde abschaffen? Wahlen abschaffen? Rechtsstaat abschaffen? Vosgerau fragt nach – und erteilt nebenbei eine kleine Lehrstunde im Verfassungsrecht. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Während im Thüringer Landtag über ein Verbot der AfD diskutiert wurde, suchten die Bürger Thüringens das direkte Gespräch mit Björn Höcke, Uwe Krell und Stefan Möller. Der Saal in Geisa war voll und genau so sieht lebendige Demokratie aus! Wir lassen nicht locker - wir beschäftigen uns mit den Menschen vor Ort! AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Die mediale Aufregung über mein gestriges Mittagessen mit Björn Höcke scheint beträchtlich zu sein. Deshalb zur Beruhigung und vollständigen Transparenz: In einer zentralen Frage waren wir uns völlig einig: Hähnchenbrust mit Schupfnudeln. Bei der Getränkeauswahl bestanden dagegen erhebliche politische Differenzen. Ich hoffe, damit sind die wesentlichen Inhalte des Treffens aufgeklärt. Für weitere Enthüllungen über Beilagen und Nachtisch verweise ich auf die investigativen Recherchen unserer Qualitätsmedien.

Wer gestern im Thüringer Landtag den alternden Komiker Hape Kerkeling erlebt hat, wie er über die Möglichkeit sprach, dass unter der AfD das KZ Buchenwald wieder geöffnet werden könnte, und den Politaktivisten Cramer, der gefühlt 270 Mal in fünf Minuten das Wort „Neofaschismus“ im Mund führte, der weiß: Diese selbsternannte Machtelite ist fertiggefahren. Niemand, der dieses groteske Schauspiel gestern bis zum Schluss beobachtet hat, kann jetzt noch ernsthaft der Meinung sein, dass es jemals zu einem AfD-Verbot kommen wird. Das waren die letzten Zuckungen völlig überholter, vom Volk abgehobener Politbonzen, die nur noch sich selbst verwalten. Das war der moralische Bankrott des institutionellen Gutmenschentums!

Unpopuläre Meinung: Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass die gestrige Freakshow im Thüringer Landtag ein AfD Verbot noch unwahrscheinlicher gemacht hat, als zuvor. Was sich da mitunter an den Haaren herbeigezogen wurde, war schlichtweg eine Bankrotterklärung.

Die AfD wird die erste Partei sein, die ganz oder teilweise wegen der Hysterie ihrer Gegner verboten wird.

Hallervorden für die CDU, Kerkeling für die Linken. Eine Farce, oder auch: Hurz! (Bild: Anhörung im Thüringer Landtag)