Demokratie erhalten 🇪🇺 🇩🇪 🇺🇦 Iris@iris11111.bsky.social

Deutschland
▶️ Wenn die Schatten länger werden und die Stimmen des Hasses lauter, dann ist es Zeit, das ❤️Licht in uns zu entfachen. ▶️ Wir stehen an einem Wendepunkt.
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Trump wollte Wählerdaten aus 30 Bundesstaaten – doch Gerichte machen ihm einen Strich durch die Rechnung. Es ist Niederlage Nummer 26 in Folge. fr.de/politik/waehlerdaten-t…
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Schülerproteste in Frankreich: »Die Schülerinnen erleben den Unterricht als autoritär« Dass Frankreichs Schüler nicht schon früher protestiert haben, überrascht den Bildungsforscher André. Er erklärt, woher d. Wut kommt und was falsch läuft an den Schulen. share.google/9zI4zDUjHaGmcla…
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Replying to @IrisRoder42813
Hier der Artikel von Anne Rabe dazu:
Der wichtigste Text, den Sie zum Tag der deutschen Einheit lesen können, ist diese Reportage von Anne Rabe über einen Auftritt von Uwe Steimle zeit.de/feuilleton/2026-10/u…
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Replying to @Faktencheck2050
(at)Faktencheck2050 ist leicht als #Femifake zu entlarven. Da das Internet nichts vergisst, besteht eine Chance, solche Betrüger über die von ihnen via Plattformen wie #4chan in der Vergangenheit begangene Straftaten zu stellen.
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Wie bereits berichtet, ist das Russische Haus in Berlin offiziell geschlossen. Trotzdem hat es geöffnet. Buchhandlung, Kantine, Sprachkurse und Visaagentur laufen weiter, bezahlt wird nur bar. So weit unser Stand vom 26. September. Heute berichtet auch die Süddeutsche darüber, mit etwas, das auf den ersten Blick neu aussieht. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin bestätigt der SZ laufende Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt bzw. Mieter des Russischen Hauses wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Hintergrund ist Rossotrudnitschestwo: Die Betreiberbehörde steht seit Juli 2022 auf der EU-Sanktionsliste. Zahlungen können gegen das Bereitstellungsverbot verstoßen, wenn sie der gelisteten Behörde zugutekommen. Ganz neu ist die Spur nicht. Schon im Dezember 2025 haben die Antwortseiten bei den zuständigen Stellen nachgefragt. Die Generalstaatsanwaltschaft nannte uns damals zwölf Verfahren, drei davon noch offen, am häufigsten gehe es um Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Gegen wen, blieb offen: Es könne sein, dass Anzeigen gegen Mieter des Hauses erstattet wurden. Die Generalzolldirektion wollte sich zum Einzelfall nicht äußern, stellte aber klar, dass Mietzahlungen gegen das Bereitstellungsverbot verstoßen können, wenn sie der gelisteten Organisation zugutekommen. Zehn Monate später bestätigt die Generalstaatsanwaltschaft der SZ also, was uns im Dezember bereits mitgeteilt wurde. Fraglich ist, warum man davon seit damals so wenig merkt: Unten im Haus werden weiter Bücher verkauft, Visa vermittelt und Pelmeni gegen Bargeld ausgegeben. Wer am Ende kassiert, scheint jedenfalls auch nach dem neuesten SZ-Artikel bis heute niemand so ganz genau zu wissen.
Anfang September sah es nach Abschied aus. Vor dem Russischen Haus in Berlin fuhren Autos vor, Kisten wurden auf Karren weggeschafft, die aus Moskau entsandten Mitarbeiter mussten ausreisen. In Moskau-Wnukowo wartete Igor Tschaika, Chef der sanktionierten Staatsagentur Rossotrudnitschestwo, mit Blumen auf die kommissarische Leiterin und versprach den Heimkehrern neue Posten. Pustekuchen. Das Haus ist nicht geschlossen. Die Sommerpause ist vorbei, drinnen laufen Filme, Ausstellungen und neue Sprachkurse, Familien gehen ein und aus. Über der Tür steht „Herzlich willkommen“. Und draußen werden die Menschen, die seit Jahren mit Ukrainefahnen davorstehen, heftiger beschimpft und inzwischen sogar bespuckt. Kameras am Haus filmen seit Jahren den Bereich vor dem Gebäude; Aufnahmen wurden bereits in Polizeiverfahren gegen Demonstranten verwendet. Ob sie dabei unzulässig auch den öffentlichen Straßenraum erfassen, prüft die Berliner Datenschutzbehörde seit 2025. Ein deutsches Gericht hat das Haus institutionell längst eingeordnet: mit Rossotrudnitschestwo „identisch bzw. deren unselbständiger Teil“. Trotzdem erzählen Wagenknecht, Dağdelen und AfD-Politiker, hier werde russische Kultur angegriffen. Puschkin wurde verbannt, Dostojewski zum Tode verurteilt und erst auf dem Richtplatz begnadigt, Bulgakows Bücher wurden verboten, Mandelstam starb im Lager. Das war der russische Staat, nicht Berlin. Wer heute eine sanktionierte russische Staatsagentur im Namen Puschkins verteidigt, versteht Russland nicht besser. Er spricht nur die Sprache des Kremls. Moskau tanzt uns auf der Nase herum. Aber es braucht dafür Leute hier, die die Musik machen. Mehr dazu auf den Antwortseiten. Den Link findet ihr unten.
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hapekerkeling.official Das ist mal ein krasses Beispiel. Wann macht unser Staat endlich etwas ? War auf FB Geteilt von Moers ist bunt, nicht braun ... #AfDzerstörtDeutschland #AfDVerbotsverfahren facebook.com/share/p/19YENAU…
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Replying to @JensChristianW1
Kerkeling hat recht.
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Nicht Kerkeling gehört vor Gericht, sondern jeder, der NS-Opfer als Täter verunglimpft, sie damit entwürdigt und die NS-Haft implizit als „Strafe“ legitimiert. Habe diesen Mann deshalb wg. mutmaßlicher Straftat nach § 189 und/oder 130 Abs. 3 u. 4 StGB angezeigt.
1/3 Was @focusonline hier macht, ist infam. Kerkelings Vater wurde als Kommunist in das #KZ #Buchenwald eingewiesen und bekam dort den roten Winkel eines politischen Häftlings. Die NS-Justiz warf ihm zudem „kriminelle“ Delikte vor, damals seitens der politischen Justiz nicht
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IrisR retweeted
Es finden bereits digitale Wanderbewegungen auf andere Plattformen statt und/oder Nutzer*innen schränken ihre Digitalaktivitäten ein, manche begrenzen sie bereits auf das Allernotwendigste. Möglicherweise ist die Zeit der großen SocialMedia-Netzwerke vorbei.
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Das russische Außenministerium hatte Ausländer und Diplomaten am Samstag vor Besuchen in Kiew gewarnt und zum Verlassen der Stadt aufgerufen. Jeder, der dies missachte, setze sich einer "tödlichen Gefahr" durch "massive" russische Luftangriffe aus.
Russian terror continues with another drone attack on a key bridge in Kyiv, during the visit of German Chancellor Merz in the Ukrainian capital
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Moskau zieht 120.000 Männer ein und wiederholt eine bereits 2022 gebrochene Zusage Putins. fr.de/politik/120-000-neue-w…
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Bei Hape toben sich momentan AfD-Lemminge aus. Wir sollten dagegen halten und ihn unterstützen. Angenehmen Sonntag euch allen! Quelle facebook.com/share/p/19DGcsn…
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Das geht raus an alle AfD-Anhänger: ▶️ Ihr sagt, ihr seid Patrioten. Wir sagen: ▶️ Eure Politik und eure Ideologie verdienen entschiedenen antifaschistischen Widerspruch. Und wie Fellner es formuliert: „Nazi-Oasch.“ 👇👇👇 instagram.com/reel/DeA--y1pp…
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‼️Menschliche Schutzschilde: ▶️ Russland treibt ZIVILISTEN aus Kupjansk in die Pipeline Russland nutzt eine Gaspipeline bei Kupjansk, um ‼️Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu verschleppen – Ukrainer mussten das Feuer einstellen. fr.de/politik/gaspipelines-r…
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